Internationaler Aktionstag | Dienstag, 03. Oktober 2023

Veröffentlicht am 17. September 2023 um 21:26

Die Ukraine-Initiative* hat sich dem Aufruf der Wiener Friedenskonferenz angeschlossen und zu einer

globalen Mobilisierungswoche

von Samstag, 30. September bis Sonntag, 8. Oktober 2023

aufgerufen, um einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen zur Beendigung dieses Krieges in der Ukraine zu fordern. Dazu soll der Aufruf zum dezentralen Aktionstag der Friedensbewegung am 3. Oktober 2023 helfen, und zu Aktionen in allen Teilen der Bundesrepublik auffordern. Darin heißt es:

Wir fordern einen sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand und Verhandlungen über eine friedliche Lösung des Konflikts! Russland und die Ukraine müssen ihre Kampfhandlungen einstellen! Der Krieg in der Ukraine trägt die große Gefahr in sich, zu einem Weltkrieg zu werden, und daran trägt Deutschland eine große Mitschuld.

Nun zündelt es auch noch an der Ostgrenze der NATO und sie will 4000 bundesdeutsche Soldaten auf Dauer in Litauen stationieren.

Besonnenheit und Deeskalation gehen anders!

Diesem aggressiven deutschen Verhalten liegt ein gigantisches Aufrüstungsprogramm zugrunde, das den von der Regierung formulierten Führungsanspruch in Europa militärisch untermauert. Sie verdoppelt ihren Militärhaushalt innerhalb weniger Jahre. Das bedeutet: sie ist bereit, in naher Zukunft jeden 5. Euro des Bundeshaushalts für die Bundeswehr auszugeben. Dabei bleiben viele dringend notwendigen sozialen Ausgaben für Bildung, Gesundheit, Kinder, Kultur und Klimaschutz auf der Strecke und die Menschen in unserem Land werden weiter in
die Armut getrieben.

Wir nehmen den 3. Oktober 2023 zum Anlass - statt das deutsche Großmachtstreben und die militärische Stärke des vereinigten Deutschland zu bejubeln – in „einer der gefährlichsten Perioden der Menschheitsgeschichte“ (so das schwedische Friedensforschungsinstitut SIPRI) vor der sich immer schneller drehenden Eskalationsspirale zu warnen.“


Bei den dezentralen Aktionen (siehe folgend) soll besonders in Hamburg – wegen der bundesweiten Feier des „Tages der Deutschen Einheit“ – eine Demonstration der Friedensbewegung stattfinden. Daran werden sich auch die Friedensinitiativen in Norddeutschland beteiligen.

In Hamburg ist am DI, 3. Okt. 2023

eine Kundgebung vor dem Bahnhof Altona / Mercado um 13:00 Uhr geplant mit anschließender Demonstration zum Fischmarkt.

Die deutsche Einheit war nur möglich, weil sich die Sowjetunion Ende der 1980er Jahre zumindest ein Stück weit von der militärischen Sicherheitslogik abgewandt und der Friedenslogik geöffnet hatte. Dies findet auch seinen Ausdruck im 2+4-Vertrag zur deutschen Einheit, in dem festgehalten ist, dass Sicherheit nur gemeinsam erreicht werden kann. Gut belegt sind auch die mündlichen Zusagen hochrangiger westlicher Politiker, die NATO werde sich keinen Zentimeter nach Osten ausdehnen.

Doch nach der Auflösung der Sowjetunion sah sich der Westen unter Führung der USA als Sieger des Kalten Krieges und nahm auf die Sicherheitsinteressen Russlands und der anderen Nachfolgestaaten der Sowjetunion keine Rücksicht mehr. 1999 wurden mit Polen, Ungarn und Tschechien die ersten (Nachfolge-)Staaten des ehemaligen Warschauer Vertrages in die NATO aufgenommen. 2008 erhielt auch die Ukraine die Zusage einer künftigen NATO-Mitgliedschaft. Mittlerweile will die Bundesregierung 4000 deutsche Soldaten auf Dauer in Litauen und damit unmittelbar an der russischen Grenze stationieren – ein klarer Bruch des 2+4-Vertrags.

Am „Tag der Deutschen Einheit“ sagen wir Friedensbewegte:

Stoppt diesen Wahnsinn, in den uns die Politik der NATO und der Bundesregierung geführt hat!

Denn Frieden lässt sich nur gemeinsam bewahren. Wir müssen raus aus dieser Aufrüstungsspirale, die letztendlich nur zu Kriegen führt, und zurück zu Abrüstung und Entspannungspolitik. Dabei kann und muss der Westen als militärisch überlegene Staatengruppe, die mit Abstand das meiste Geld für Krieg und Rüstung ausgibt, vorangehen.

Wir fordern von der Bundesregierung:

- den Einsatz für einen Waffenstillstand in der Ukraine, um das Morden zu beenden

- die Einstellung der Waffenlieferungen an Kriegsparteien

- ein Ende der ruinösen Sanktionspolitik

- die Kürzung des Rüstungsetats zugunsten von Ausgaben in den Bereichen Soziales, Bildung und Ökologie, keine Sonderverschuldung von 100 Milliarden für die Bundeswehr und Aufgabe des Ziels, 2 % des Bruttoinlandsprodukts für Rüstung auszugeben

- den Einsatz für Verhandlungen über die gemeinsame Sicherheit aller europäischer Staaten

- den Verzicht auf die nukleare Teilhabe und den Beitritt zum Atomwaffenverbotsvertrag.

Gemeinsame Fahrt aus Bremen

zur Demo in Hamburg "Frieden statt Krieg: Die Waffen nieder!“

Treffpunkt: 10.15 Uhr, Bremen Hbf, infopoint, VA: Bremer Friedensforum

und aus Kiel

Treffpunkt: 10.45 Uhr, HBF Kiel, bei den Fahrkartenautomaten, VA: Kieler Friedensforum


In München

14 - 17 Uhr am Odeonsplatz

Frieden mit friedlichen Mitteln!

Sofortiger Waffenstillstand und Verhandlungen!

Dieser Forderung der weltweiten Friedensbewegung wurde am 10./11. Juni 2023 in Wien Ausdruck verliehen. Über 300 Menschen aus über 32 Ländern kamen in Wien zusammen. Die TeilnehmerInnen haben versprochen, die Botschaft weiterzutragen, deshalb findet in München und in vielen weiteren Städten ein internationaler Aktionstag für den Frieden statt.

Dazu laden wir herzlich ein!

Russland und die Ukraine müssen ihre Kampfhandlungen einstellen! Der Krieg in der Ukraine trägt die große Gefahr in sich, zu einem III. Weltkrieg zu werden, und daran trägt Deutschland eine große Mitschuld. Nun zündelt es auch noch an der Ostgrenze der NATO und sie will 4.000 bundesdeutsche Soldaten auf Dauer in Litauen stationieren.

Besonnenheit und Deeskalation gehen anders!

Diesem aggressiven deutschen Verhalten liegt ein gigantisches Aufrüstungsprogramm zugrunde, das den von der Regierung formulierten Führungsanspruch in Europa militärisch untermauert...

Am "Tag der deutschen Einheit" sagen wir Friedensbewegte dieses Landes:

Stoppt den Wahnsinn, in den uns die Politik der Bundesregierung führt!

Wir rufen auf, überall im Land Friedensaktionen zu veranstalten,

auf die Straße zu gehen,

nicht weiter die Augen zu verschließen vor der zunehmenden Gefahr eines Atomkriegs.

Es ist Zeit für einen starken Widerstand gegen die unverantwortliche kriegstreibende Politik.


In Berlin

Di., 3. Okt. 2023,

5 vor 12 bis 16 Uhr, Schlossplatz

Zeitenwende friedlich denken!

- Für eine echte internationale Sicherheitsstrategie.

- Schluss mit allen Waffenlieferungen.

- Abrüsten statt Aufrüsten.

- Die Bundesregierung muss endlich eine Friedensinitiative im Ukrainekrieg starten.

- Sofortige Waffenstillstands- und Friedensverhandlungen ohne Vorbedingungen.

- Für ein anderes friedliebendes Deutschland in einer Welt der wechselseitigen Sicherheitsarchitektur unter Einbeziehung von Russland und China.


In Kalkar

für Frieden, Entspannungspolitik und Abrüstung

AUSSTIEG AUS DER ESKALATIONSSPIRALE!

Die Friedensversammlung RheinRuhr ruft auf zur Protestdemon-stration gegen die Luftwaffen-Kommandozentrale in Kalkar/Uedem. Im dortigen »Nationalen Lage- und Führungszentrum« verwischen Militärs die Grenzen zwischen Krieg und Frieden:

Hier findet die Verknüpfung der zivilen Luftraumüberwachung und der militärischen Steuerung des Luftwaffe durch die Bundeswehr- und Nato-Luftleit-zentrale statt, die im Verbund mit dem 24 h-Gefechts-stand in Uedem steht. Im Kriegsfall wäre Kalkar/Uedem eins der militärischen Angriffsziele.

Kalkar/Uedem steuert auch die Flugbewegungen im Rahmen der sogenannten »Nuklearen Teilhabe«. Im Fall eines großen Krieges, den die Militärs dort nach ihrer Unterlage »Future Vector 1« seit 2014 erwarten und entsprechend vorbereiten, ist Kalkar/Uedem für die Leitzentrale für die Steuerung aller Nato-Aktivitäten zwischen dem Atlantik und dem Ural bis in den Abgrund des Atomkriegs zuständig.
Wir protestieren gegen die Militarisierung Europas und die Nato-Expansion sowie die Hoch- und Atomrüstung, die den Nuklearkrieg immer wahrscheinlicher macht.


WIR FORDERN u.a. am Tag der Deutschen Einheit die Erfüllung des 2+4-Vertrages zur Vereinigung der beiden damaligen deutschen Staaten vom 3.10.1990 !

Er fordert von Deutschland, den Nato-Führungsstaaten und von Russland den Aufbau einer Friedensordnung, die die Sicherheits-interessen „eines jeden“ berücksichtigt. Die Erfüllung dieser Verpflich-tungen durch die Nato hätte den derzeitigen Krieg in Osteuropa vermutlich vermieden; Russland forderte seit einem Vierteljahr- hundert die Einhaltung dieses Auftrags internationaler Verträge.

Diese Friedensordnung muss Militärbündnisse ersetzen und die Zukunftsgefahren abwenden!


WIR KRITISIEREN auch die russische Regierung, die in der Ukraine Leid, Zerstörung und Gefahren verursacht, die durch nichts zu rechtfertigen sind.

 

WIR PROTESTIEREN gegen die Militarisierung der Öffentlichkeit und gegen die Halbwahrheiten und doppelten Standards in den Medien, mit denen die Militär-Lobby die Menschen so manipuliert, dass sie die sozial und ökologisch gefährliche Nato-Politik der Hoch- und Atomrüstung sowie der Ost-Expansion hinnimmt oder gar unterstützt.

Diese Politik fördert rechte Kräfte, die mit Nationalismus, Militarismus, Rassismus gegen Flüchtlinge und Repression gegen DemokratInnen immer mehr an Einfluss gewinnen.

 

Wir wenden uns gegen jeden Versuch, die Demokratie zu schwächen.

 

Wir kämpfen nicht gegen Flüchtlinge, wie das die EU-Politik tut, wir fordern, die Fluchtursachen wie die Kriege zu beenden.

 

Wir fordern eine Politik der sozialen und ökologischen Sicherheit statt der militärischen Eskalation, ehe es zu spät ist.

Demonstration am NATO-Luftwaffenstützpunkt in Kalkar "Aussteig aus der Eskalationsspirale!"

Auftaktkundgebung: 11.30-12 Uhr, Von-Seydlitz-Kaserne, Redner: Bernhard Trautvetter (Bundesausschuss Friedensratschlag), Römerstr. 122, anschl. Demo zum Abschluss, Marktplatz mit Redner*innen: Sevim Dagdelen (MdB Die Linke), Wilfried Porwol (DFG-VK Kleve), u.a., VA: Ostermarsch Rhein/Ruhr

Hinweis: Busse aus Köln und Düsseldorf sowie Dortmund und Essen:

Gemeinsame Busfahrt zur Demo in Kalkar aus

Dortmund und Essen

Abfahrt: 8.30 Uhr, Dortmund, Busbahnhof (ZOB) und 9.15 Uhr, Essen, Busbahnhof

Köln und Düsseldorf

Abfahrt: 8.30 Uhr, Köln, Bahnhof West, Hans-Böckler Platz, anschl. 9.30 Uhr, Düsseldorf, Universitätsstr., P&R „Südpark“

► Die Bundesregierung muss sich für ein sofortiges Ende des Krieges in der Ukraine einsetzen, für einen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen!
► Deutschland muss sich für eine Friedensordnung einsetzen, wie sie der Vertag zur Vereinigung Deutschlands fordert! ► Ende des Wirtschaftskrieges!
► Umwandlung der Nato-/Bundeswehr-Luftleitzentrale in zivile Strukturen zur Bewahrung der Lebensgrundlagen und zur Daseinsvorsorge!
► Abrüstung statt Aufrüstung! ► Sofortigen Stopp aller Waffenexporte!
► Die Mittel, die bei der Abrüstung frei werden, müssen für Umweltschutz, Bildung, Soziales, Gesundheit und die Integration der Menschen genutzt werden, die vor Krieg, Umweltkatastrophen und Not fliehen! Niemand ist illegal
► Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!




Woche der globalen Mobilisierung für den Frieden in der Ukraine

Das Internationale Friedensbüro (IPB) ruft die Organisationen der Zivilgesellschaft in allen Ländern dazu auf, an der Woche der globalen Mobilisierung für den Frieden in der Ukraine (WGMPU) teilzunehmen, die von Samstag, 30. September, bis Sonntag, 8. Oktober 2023, stattfindet . Das gemeinsame Ziel besteht darin, einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen auszurufen, um den Krieg in der Ukraine zu beenden.

 

Als Teilnehmer der internationalen Ukraine-Koalition wird IPB alle Ereignisse und Vorfälle im Zusammenhang mit der WGMPU auf dieser Webseite zusammenstellen und dokumentieren.

Hier seht Ihr die Aktivitäten und Veranstaltungen der Partnerorganisationen (einfach auf das jeweilige Land klicken).

Diese Woche der globalen Mobilisierung ist Teil der Folgeaktion nach dem Internationalen Friedensgipfel in Wien. Weitere Informationen zur Veranstaltung, einschließlich des Programms und einiger Aufzeichnungen, findet Ihr hier . Das wichtigste Ergebnis der ISPUkraine ist die Abschlusserklärung: Frieden mit friedlichen Mitteln. Waffenstillstand und Verhandlungen jetzt!


*Ukraine-Initiative „Die Waffen nieder“:

Yusuf As, Reiner Braun, Wiebke Diehl, Andreas Grünwald, Claudia Haydt, Rita-Sibylle Heinrich, Jutta Kausch-Henken, Ralf Krämer, Willi van Ooyen, Christof Ostheimer, Hanna Rothe, Peter Wahl


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Kommentare

Stefan Weinert
Vor 5 Monate

https://indi-rave.mozello.com/informationsdienst-ravensburgsud-und-sudwest/params/post/4353672/reichstag-has-fallen---ampel-down---wenn-pazifisten-als-luzifers-freunde-ge

Es ist nicht nur Wahlkampf in Deutschland - es ist auch Werbetour für den Krieg. Wo immer man/frau/di (= mensch) hinschaut: jede Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der Deutschen, die Waffenlieferungen vom Rhein und Bodensee an die ukrainisch-russische Front ablehnen. Auch wenn es nicht repräsentativ ist: auf meiner aktuellen Petition vom vergangenen Wochenende "Was meinen Sie zu dem Krieg/Konflikt im Osten Europas?", gibt es keine einzige Stimme, die sich dafür ausspricht. Ganz im Gegenteil. Gynia F. schreibt in ihrem Kommentar zur Unterschrift: "Ich schäme mich dafür, dass wieder Krupp-Stahl gegen Russland rollt." Und Heinz G. schreibt: "Ich halte die in den Medien unisono verbreitete Kriegsrhetorik für unverantwortlich. Frieden schaffen ohne zusätzliche Waffen, ist das Gebot der Stunde."



https://www.nachdenkseiten.de/?

Der oben eingerahmte Wut-Satz stammt - mensch glaubt es kaum - von Herrn Olaf Scholz, dem einstigen Ersten Bürgermeister von Hamburg, der den Duden um ein Synonym reicher gemacht hat (Cum-Ex = Vergesslichkeit), und nun als roter Bundeskanzler die Republik zu einem Kriegsstaat generiert hat.

Aber seine von ihm so propagierte "Zeitenwende" ist keine solche, sondern eine Wendung zur Verrohrung des verbalen Umgangs unserer Gesellschaft - und zwar von Oben, nicht aus dem Volk. Es ist der Staat, vertreten durch die derzeitig wild und unkontrolliert blinkende Ampelregierung, der den im Grundgesetz grundsätzlich verankerten Pazifismus verraten hat. Denn Deutschland wird nicht angegriffen und die deutschen Werte werden keinesfalls in der Ukraine verteidigt. Das sind Führer-Lügen und (noch) versteckte "wollt ihr den totalen Krieg" Aufforderungen.

Wer also für Verhandlungen, für Frieden, für Waffenstopp und die ausgestreckte Hand ist, der ist ein "fallen angel"!!? Die Mythe erzählt, dass Gottes Erstschöpfung - die Engelwesen - sich in Teilen gegen Gott wandte um ihn zu stürzen, und selbst die Macht im Universum zu übernehmen. Ihr Anführer: Luzifer = der Träger des Lichts, oder "Bringer der Morgenröte", womit nichts anderes als die Venus, der Morgenstern, gemeint ist. Doch der Aufstand misslang und Luzifer mit seiner Truppe wurden in die Unterwelt verbannt.

Der "Teufel" in den Augen des Kanzlers ist wohl Waldimir Putin. Und jene, zu denen ja auch ich gehöre, der sich als Pazifist, Humanist, Christ und Mensch versteht, sind also die gefallenen Engel, die Dämonen? Mein lieber Herr Gesangsverein - das geht zu weit. Aber wir sind mitten drin, in der Kriegstreiberei, die Panzer rollen, deutscher Kruppstahl auf Ketten in Ketten.

Wer jetzt nicht aufwacht, wacht nimmer auf.

TS
Vor 5 Monate

Oh, hallo! Sehr schön, eine Antwort auf meinen Kommentar in der Petition? Hab` gerade unterschrieben, denn die Idee ist wirklich sehr gut! Viel Erfolg!